Die Stadt Northeim ist durch den Vertrag mit dem Landkreis Northeim gefordert, einen strengen Haushaltssicherungskurs zu fahren.
Bereits in der Vergangenheit ist es  mir, gemeinsam mit dem Rat, gelungen, die Anteile an der Northeimer Wohnungsbau zu veräußern sowie die Trägerschaft der weiterführenden Schulen an den Landkreis Northeim zu übertragen.
Im Rahmen der Aufgabenanalyse könnten weitere Einsparungen vorgenommen werden, wenn der Rat die entsprechenden Beschlüsse fasst.
Nach meiner Ansicht reicht diese Beschlüsse nicht aus um den Haushalt der Stadt Northeim für das Jahr 2010 genehmigungs- und damit zukunftsfähig zu machen.

Darüber hinaus fehlt der Politik auch der Mut, sowohl den Bereich der Kindertagsstätten als auch der Grundschulen grundlegend neu zu ordnen, so dass auch hier Einsparungen erzielt werden könnten, die nicht zu Lasten der Kinder gehen.
Aber auch im Bereich der freiwilligen Aufgaben zeigt der Beratungsverlauf keine grundlegend erkennbaren Erfolge.

Vor diesem Hintergrund werde ich dem Rat empfehlen, die Bauaufsicht der Stadt Northeim an den Landkreis abzugeben.

Baugenehmigungsverfahren, die über die Bauaufsicht der Stadt Northeim abgearbeitet werden, unterliegen einem streng gesetzlich normierten Rahmen und sind dem politischen Willensbildungsprozess weitestgehend entzogen.

Die Einschränkungen für die selbstständige Stadt Northeim stehen nach Ansicht des Bürgermeisters jedoch in keinem angemessenen Verhältnis zu den Kosten der Bauaufsicht.

Mit der Aufgabe der Bauaufsicht geht die Planungshoheit der Stadt Northeim nicht auf den Landkreis über. Die Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen z. B. bleiben weiterhin in der Zuständigkeit der Stadt Northeim.

Um die Entscheidung des Rates vorzubereiten, werde ich Verhandlungen mit dem Landkreis Northeim aufnehmen, um die Modalitäten der Übertragung vorzubereiten. Wichtigster Punkt dabei ist, dass, das Fachpersonal vom Landkreis Northeim übernommen wird, denn nur dadurch werden die Personalkosten der Stadt Northeim in einem sechsstelligen Bereich nachhaltig reduziert.

Um das Ziel der Abgabe zeitnah zu erreichen, soll der Rat in seiner Maisitzung über dieses Thema beraten und beschließen.

Mir fällt seine Entscheidung, dem Rat vorzuschlagen, die Bauaufsicht an den Landkreis Northeim abzugeben nicht leicht, denn auch bei Abwägung aller Fakten gibt die Stadt Northeim einen Teil ihrer Eigenständigkeit auf!

Die FWG, vertreten durch Dr. Rumann hat den Antrag gestellt, den Martinsgraben auszubauen.
In den zurückliegenden Jahren wurde immer wieder gefordert, dass bisher als Straße nicht zur Verfügung stehende Teilstück des Martinsgrabens für den Verkehr zu öffnen. Jedoch hatte bisher keine Partei den Mut einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Zur gründlichen Vorbereitung dieser politisch höchst brisanten Angelegenheit habe ich eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sämtliche Aspekte aufarbeiten wird, um dem Rat eine pragmatische Entscheidungsgrundlage zu liefern.

So ist neben dem Ausbaustandard zu prüfen,
· welche Kosten auf evtl. Anlieger umzulegen sind
· wie die Verkehrssicherheit gewährleistet werden kann aber auch,
· wie sich durch die Öffnung des Martinsgrabens die Verkehrsströme ändern und auf die Straßen oberhalb des Martinsgrabens auswirken werden.

Ich sage zu, dass die ermittelten Kosten realistische sein werden und keinen „Luxusausbau“ vorsehen, der eine Realisierung von vornherein ausschließt.

Deutlich gemacht werden muss aber auch, dass die Investition in den Ausbau des Martinsgrabens zu Lasten anderer investiven Maßnahmen gehen muss, da aufgrund der finanziellen Enge der Stadt Northeim Geld nur in ausgesprochen begrenztem Umfang zur Verfügung steht. Daher muss auch geprüft werden, ob dieses Vorhaben mit dem Vertrag zur Haushaltssicherung mit dem Landkreis Northeim vereinbar ist; denn im Grundsatz müssen Investitionen die Wirtschaftskraft der Stadt Northeim stärken.

Ich geht davon aus, dass sich durch die Öffnung des Martinsgrabens neue Verkehrsströme ergeben werden. Vor diesem Hintergrund werden nicht nur die Argumente der Befürworter einer Öffnung des Martinsgrabens sondern auch die der Gegner einer Öffnung dieser Straße mit in die vorbereitenden Planungen einbezogen werden müssen.

Vor dem Hintergrund dieser, zum Teil weit auseinandergehenden, Interessen bin ich gehalten, einen konstruktiven Vorschlag sowohl zum technischen Standard, zu den verkehrsbehördlichen Anforderungen und den Auswirkungen der neuen Straßenführung zu machen.

Mit dem Beschluss des Rates, ob nun für oder gegen die Öffnung bzw. den Ausbau des Martinsgrabens, hoffe ich diese Angelegenheit zu einem Ende zu bringen.

Seit 25 Jahren ist die werk-statt-schule darin engagiert, arbeitslosen Menschen eine persönliche und berufliche Perspektive zu bieten. Mit den Maßnahmen Möbellager und NUSS konnten aber nicht nur Beschäftigungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten geschaffen werden. Auch die Sozialausgaben des Landkreises werden durch die Abgabe preiswerter Möbel gesenkt.
.
Sollte das Möbellager tatsächlich eingestellt werden, wird darüber hinaus auch den Einkommensschwachen und den Beziehern von Arbeitslosengeld II die letzte Möglichkeit gegeben, sich mit gut erhaltenen und aufgearbeiteten Möbeln einzurichten.

Die Aufgabe von Möbellager und NUSS würde einen herben Verlust in der sozialen Infrastruktur der Stadt Northeim bedeuten. Hier sind aus Sicht des Bürgermeisters Sozialagentur und Landkreis Northeim gefordert, eine Lösung zu finden, damit diese Projekte erhalten bleiben.

Das mit den Projekten der werk-statt-schule reguläre Arbeitsplätze vernichtet werden ist ein Vorhalt, den einige Betriebe immer wieder ins Feld führen, der aber durch nichts bewiesen werden kann.

Die Unternehmen sollten vielmehr auf die werk-statt-schule zugehen und mit dieser gemeinsame Fortbildungs- und Weiterbildungsinhalte absprechen, damit auch Langzeitarbeitslose die Hoffnung auf einen Platz im 1. Arbeitsmarkt nicht aufgeben müssen. Hier ist nicht Konfrontation sonder Kooperation angesagt.

Der Artikel „Northeim wurschtelt sich durch“ könnte den Eindruck erwecken, dass die Stadt Northeim gemeint ist – weit gefehlt! Die Analyse des Prof. Quak bezieht sich auf den gesamten Landkreis.

Die Zahl der Übernachtungen in Northeim konnte im Jahr 2009 im Vergleich zum Jahr 2008 von 39.797 auf 53.396 gesteigert werden (+ 13.599)

Diese Zahlen zeigen, dass die Stadt Northeim gut aufgestellt ist. Realistisch gesehen, ist Northeim nicht Rothenburg ob der Tauber. Aber mit den Pfunden, die wir haben können wir wuchern !
Northeim ist aber nicht nur Ziel von Gästen, die von weit her kommen – Northeim ist ein Ziel für viele Menschen der Region, die unsere vielfältigen Angebote wahrnehmen.

Frühjahrserwachen, NOM MOT, Weinfest, Northeim isst gut, Klostermarkt, Northeimer Herbst (in diesem Jahr neu!), Abendeinkauf mit Kunstgenuss, Weihnachtsmarkt: Welche andere Stadt vergleichbarer Größe hat mehr und interessantere Angebote zu bieten? Tausende von Besucherinnen und Besuchern zeigen, dass Northeim als touristisches Ziel mehr denn je gefragt ist.

Im Jahr 2010 wird es 37 thematische Stadtführungen geben – von der Nachtwächterführung über das Thema „Wein-Weib-Gesang“ bis zu „Northeim zwischen Pest und Cholera“.

Eines unserer größten touristischen Highlights ist das Theater der Nacht – jetzt wieder mit einer phänomenalen Neuinszenierung.

Die Waldbühne war im vergangenen Jahr und wird es auch in 2010 Ziel vieler Musikbegeisterter aus ganz Deutschland.

Das Northeim bei Campern und Wohnmobilisten beliebt ist, kann man jeden Sommer am Sultmer-Campingplatz erleben.

Und nicht zuletzt Radfahren und Wasser. Northeim liegt am Leine-Heide-Radweg – mit Abzweigungen in unsere historische Altstadt. Northeim beteiligt sich aktiv an der Entstehung des Rhume-Leine-Erlebnispfades, der die Rhumequelle mit der Seenplatte verbinden wird.

Es gibt immer etwas zu verbessern – aber das sich die Stadt Northeim touristisch „durchwurschtelt“ ist aus meiner Sicht Unsinn !

Ich war schon sehr gespannt auf die Bürgerkonferenz am letzten Mittwoch. 300 Bürgerinnen und Bürger wurden durch einen Zufallsgenerator bei der KDS Göttingen ausgewählt. 41 sind am Donnerstag in die Stadthalle gekommen.
Das Ziel, das ich mit dieser Veranstaltung verbunden habe, bestand in der Hoffnung und Erwartung, das repräsentativ ausgewählte Menschen aus der Kernstadt und den Ortschaften ihre eigenen Ideen in den Prozess „Haushaltssanierung“ einbringen. Nun kann man diese Veranstaltung kritisieren: es haben grundlegende Informationen gefehlt, Sparen ist Aufgabe der Verwaltung und des Rates usw. usw.
Die Vorschläge und die Diskussionsbeiträge haben aber gezeigt, dass sich die beteiligten Bürger konkrete Gedanken gemacht haben. Auch brisante Themen wurden angesprochen, wie z. B. die Schließung von Grundschul- und Kindergartenstandorten, die teilweise Öffnung der Fußgängerzone, die Ausweitung von Parkzonen, die Einschränkung der Straßenbeleuchtung. Diese Punkte wurden dann auch teilweise kontrovers, aber immer konstruktiv diskutiert. Das nenne ich aktive Bürgerbeteiligung!
Zwei zentrale Punkte wurden wiederholt eingebracht: Die zu hohen Personalkosten und die Privatisierung städtischer Leistungen. Es ist tatsächlich kaum zu vermitteln, dass trotz eines massiven Stellenabbaus die Personalkosten steigen – dies ist der aktuellen Tarifpolitik geschuldet. Eindeutig war die Meinung, dass die Privatisierung städtischer Dienstleistungen keine Lösung des Problems „Schulden“ darstellt.
Außer Spesen nichts gewesen schreibt Herr Gödecke in den NNN. Die Veranstaltung hat, inc. der Auswahl der Bürgerinnen und Bürger durch die KDS, ca. 50 Euro gekostet – das ist mir eine aktive Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern wert.
Der Rat wird sich in den nächsten Wochen bis zur endgültigen Entscheidung des Stadtrates im März intensiv mit den von mir vorgeschlagenen Maßnahmen beschäftigten – die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger werden darin ihren Platz finden!

Am vergangenen Sonntag hat der Heimat- und Museumsverein in der Stadthalle seinen 100. Geburtstag gefeiert. In meinem Grußwort habe ich die Bedeutung dieses Vereins für die Heimatforschung und damit die Erhaltung wichtigen Kulturgutes dargestellt. Das Northeimer Heimatmuseum ist gut aufgestellt! Dem hat der Rat der Stadt Northeim damit Rechnung getragen, dass er seine „Aufgabenkritik“ für diesen Bereich abgeschlossen hat – nicht zuletzt auf dem Hintergrund intensiver Personalkosteneinsparungen aber auch der Tatsache, dass der Heimat- und Museumsverein der Stadt Northeim jedes Jahr € 2.000 zur Finanzierung des Museums zur Verfügung stellt.
In meinem Grußwort habe ich dem Ansinnen, das Heimatmuseum Northeim in einen anonymen Zweckverband zu überführen eine klare Absage erteilt. Museum und Archiv sind das Gedächtnis einer Stadt – dieses kann und darf nicht virtuell durch Dritte verwaltet werden. Das Museum in der Stadt Northeim ist gut aufgestellt und wird den Anforderungen an eine moderne Museumskonzeption – im Sinne des Heimat- und Museumsvereins gerecht!

Endlich erschienen: Das Jahrbuch 2009 des Heimat- und Museumsvereins Northeim. Die Lektüre führt mich jedes Jahr auf eine eindrucksvolle Reise in die Vergangenheit unserer Stadt Northeim. Besonders interessant in dieser Ausgabe ein Artikel von Dr. Rumann zur Geschichte der Seminarübungsschule (dem heutigen Corvi), ein Bericht über die erste Erwähnung des Dorfes Hammenstedt von Karl Nolte und ein bedrückender Artikel von Hans Harer „Es war so gemein“ – Eine Boykottanzeige von 1933 als Quelle zu Verängstigung und Ausgrenzung. Für nur 10 Euro ist dieses wichtige und interessante Buch bei Papierus, Grimpe oder im Heimatmuseum erhältlich.

Immer mehr Eltern und Alleinerziehende sind auf erweiterte Öffnungszeiten der Kindergärten angewiesen. Der Ausschuss Jugend, Sport, Soziales hat gestern beschlossen, einem Antrag der Ev. Kindergärten in Höckelheim und Sudheim zu folgen und die Öffnungszeiten auszuweiten. Ab Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August 2010 haben dann die Eltern die Möglichkeit ihre Kleinen in Höckelheim in der Zeit von 12.30 Uhr bis 13.00 Uhr und in Sudheim in der Zeit von 13.30 Uhr bis 14.00 Uhr zusätzlich betreuen zu lassen.
Abschließend müssen noch der Verwaltungsausschuss und der Rat dieser neuen Regelung zustimmen.

Den Mitgliedern des Ausschusses ist es ausgesprochen schwer gefallen, einen Antrag des Kinderschutzbundes, Kreisverband Northeim, zur Mitfinanzierung deren Gewaltberatungsstelle in den Räumen Entenmarkt ¾ abzulehnen. An der Sinnhaftigkeit dieser Aufgabe besteht kein Zweifel – für die Stadt Northeim würde eine Förderung jedoch eine zusätzliche freiwillige Leistung darstellen. Die Aufgabe des Jugendschutzes gehört in die Zuständigkeit des Landkreises. Der Ausschuss verbindet seine Ablehnung daher mit der Hoffnung und Erwartung, dass die fehlenden Mittel aus der Jugendstiftung des Landkreises aufgebracht werden.
Um dem Kinderschutzbund zu helfen, zahlt dieser für die am Entenmarkt von der Stadt angemieteten Räume seit vielen Jahren lediglich 1 Euro/qm. Abschließend werden auch zu diesem Punkt noch der Verwaltungsausschuss und der Rat beraten.

Mit großer Mehrheit hat sich der Ausschuss für eine Mitfinanzierung der Neugestaltung des Außengeländes des Apostelspielkreises in Höhe von € 8.400 ausgesprochen. Die vom Förderverein des Spielkreises Apostelkirche e. V. eingereichte Projektmappe hat das Vorhaben eindrucksvoll dargestellt. Neben der Anschaffung neuer Spielgeräte soll in erster Linie das Grundstück kindgerecht und naturnah hergestellt werden; so sollen verschiedene Biotope mit heimischen Pflanzenarten, eine Trockenmauer, die Tieren einen Unterschlupf bieten können und ein Sand- und Erdbereich zum Graben und Bauen angelegt werden.

Die Stadt Northeim hat ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse liegen jetzt vor. Aufgrund der Kosten, die mit der Erstellung dieses Konzeptes verbunden sind, wird von einigen Seiten Kritik geübt.

Für den Bürger/die Bürgerin ist schwer nachvollziehbar das Geld dafür investiert wird, die zum Teil bekannten Schwachstellen in der Stadt Northeim zu benennen. Viele Vorschläge sind bereits bekannt, konnten aber aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht umgesetzt werden.

Mit der Innenstadtkonferenz im Jahr 2008 wurden im Rahmen einer aktiven Bürgerbeteiligung ebenfalls Verbesserungs- und Änderungsvorschläge erarbeitet.

Wozu noch ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept, wenn doch schon alle Fakten bekannt sind?

Eine Förderung durch Programme des Landes, des Bundes oder der Europäischen Union hängt davon ab, ob eine Stadt ihre künftige städtebauliche Entwicklung in ein Konzept eingebunden hat. Es werden nur Maßnahmen gefördert, die der langfristigen Entwicklung einer Stadt, ihrer Daseinsvorsorge und der Stärkung ihrer Wirtschaft dienen. Damit soll Nachhaltigkeit sichergestellt werden.

Bezogen auf das aktuelle ISEK bedeutet dies nicht, dass alle aufgeführten Maßnahmen auch umgesetzt werden – sie bilden lediglich einen Rahmen für mögliche, künftige Förderungen aber auch städtebauliche Veränderungen außerhalb von Förderungen Dritter.

Dabei muss der Ehrlichkeit geschuldet sein, dass eine Förderung nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn die Stadt Northeim gleichzeitig in der Lage ist, eigene Geldmittel zur Mitfinanzierung einzusetzen.

Die Vorschläge des Beratungsbüros sollen daher in einer gemeinsamen Sitzung aller, mit der Stadtentwicklung befassten, Ratsausschüsse am kommenden Donnerstag, 21.01.2010  beraten werden.

In dem Gutachten werden aber auch Anregungen für Maßnahmen gegeben, deren Umsetzung nicht mit hohen Kosten verbunden sind.

Dazu gehört aus meiner Sicht  die Sauberhaltung der Stadt, die Ersetzung des Mobiliars in der Fußgängerzone usw.

Mit einer Neuorganisation der Technischen Dienste sollen diese Arbeiten künftig intensiviert werden.

Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass die Stadt Northeim mittel- und langfristig auf ein ISEK angewiesen ist. Dieses bildet die Grundlage für eine tragfähige zukunftsorientierte Stadtentwicklung.

Grundsätzlich muss aber im Einzelfall genau geprüft werden, ob ein Gutachten wirklich nützlich ist – das Geld des Steuerzahlers ist zu Schade für Gutachten, die am Ende in der Schublade  landen.

Harald Kühle

Am 5.  Januar 2010 hat der Verein Stadtmarketing Northeim e. V. seine erste Vorstandssitzung nach der Neuwahl abgehalten.
Als Vorsitzender wurde Herr Dr. Sohnemann wiedergewählt. Dem Geschäftsführenden Vorstand gehören weiter Herr Axel Francke und Herr Jürgen Rauer an.
Weitere Themen:
Intensiv wurde über die Durchführung des Abendeinkaufs mit Kunstgenuss diskutiert. Der Besuch in diesem Jahr lies doch etwas zu wünschen übrig. Dennoch gibt es im Jahr 2010 einen weiteren Abendeinkauf mit Kunstgenuss. Neben Künstlerinnen und Künstlern aus Northeim sollen auch Akteure aus den benachbarten Städten zum Mitmachen eingeladen werden.

Der Vorschlag des Geschäftsführers, Dr. Düwel, ein „Erntedankfest“ im Oktober in den Veranstaltungskalender des Vereins aufzunehmen wurde vom Vorstand sehr positiv aufgenommen. Jetzt werden Gespräche, unter anderem mit den Northeimer Kirchen, geführt um dieses Event vorzubereiten. Eingebunden in diese Veranstaltung sollen unter anderem die Kleingartenvereine, die Gärtnereien aber auch die Beschicker des Northeimer Wochenmarktes werden.
Ich hoffe, dieser „Northeimer Herbst“ wird zu einem weiteren Highlight in unserer Stadt! Aber erst einmal warten wir auf die erste Veranstaltung in diesem Jahr, das „Frühlingserwachen“ am 20. und 21. März!

Das Gesicht einer Einkaufsstadt wird nicht zuletzt durch eine attraktive Schaufenstergestaltung geprägt. Stadtmarketing
und die Wirtschaftsförderung der Stadt werden in diesem Jahr einen Wettbewerb unter dem Motto: „Northeims Geschäfte zeigen Gesicht“ starten. Zur Vorbereitung soll den interessierten Geschäftsinhabern ein Seminar zur Schaufenstergestaltung angeboten werden.

Eine Arbeitsgruppe des Vereins wird sich im Laufe dieses Jahres mit der Entwicklung eines Leitbildes beschäftigen. Städte wie Göttingen (Gänseliesel), Hameln (Rattenfänger) usw. haben zum Teil eine historische Leitfigur. Gibt es ähnliche Synonyme für die Stadt Northeim? Fällt Ihnen etwas dazu ein, schreiben Sie es mir!

Die Verlegung des Weihnachtsmarktes vom Marktplatz auf den Münster ist ein Wunsch vieler. Doch müssen dafür die organisatorischen, strukturellen und nicht zuletzt die finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden. Der Arbeitskreis Weihnachtsmarkt wird sich am 14.1.2010 mit diesem Thema beschäftigen.

Ein weiteres Vorhaben für 2010 ist die Entwicklung einer Imagebroschüre (inc. Internetauftritt), die auf die Bedürfnisse der Industrie und des Gewerbes abgestellt ist. Northeim ist eine attraktive Stadt für Wohnen und Arbeiten – aber die Vorzüge Northeims müssen noch besser herausgearbeitet werden. In die Entwicklung dieses neuen Infomaterials sollen Vertreter der Northeimer Wirtschaft mit eingebunden werden.

Weitere Informationen zum Verein Stadtmarketing erhalten sie unter www.stadtmarketing-northeim.de